Tuesday, 8. May 2007Unsouverän
Ich finde ja, die Unterstellung, dass sich unser Präsident davon beeindrucken lässt, wenn ihn der Söder ins Wadl beisst ist eine Beschädigung des Ansehens dieses Verfassungsorgans.
Lustig ist auch, wer sich plötzlich alles berufen fühlt, einen auf innerparteiliche Opposition zu machen. Sogar der Thomas Goppel ist aus seinem Unterschlupf aufgetaucht, aus dem seit Einführung der Studiengebühren lediglich Geburtstagswünsche und Grussworte zu Museeneröffnungen nach aussen gedrungen sind. Ausserdem will ja der Söder den Köhler garnicht demontieren. Der Job wäre eh nichts für seinen Chef. Den Anforderungen dieses Amtes, bei unwichtigen Anlässen flüssige Reden zu halten und bei wichtigen Anlässen zu schweigen würde er einfach rhetorisch und psychisch nicht gerecht. Der Spiegel glaubt übrigens genauso wie wir, dass Söder Umweltminister werden will. Saturday, 5. May 2007Motorsport
Die Gumball 3000 ist zuende. Nachdem sich in Mazedonien ein für einen Einheimischen tödlicher Unfall ereignet hat, haben die Veranstalter die Strassenrallye abgebrochen. Die Veranstalter weisen darauf hin, dass dies der erste derartige Unfall bei dem seit 9 Jahren stattfindenen Rennen ist. Eigentlich merkwürdig, aber vielleicht ist dieses Rennen, bei dem wohlhabende Menschen sagenhaft viel Geld aufwenden um in schrecklich teuren Autos möglichst zügig durch drei Kontinente zu fahren, doch nicht so schlimm wie Medienberichte, Polizei und Fanvideos vermuten lassen. Auf jeden Fall finde ich das eine recht gute Entscheidung.
Der Sponsor Adidas ist übrigens auch abgesprungen, die haben dieses Jahr erstmals einen Lamborghini und einen Maserati mit zwei prominenten Musikern besetzt mitfahren lassen. Die eigens dafür gemachte Seite jointherallye.com ist inzwischen verschwunden und leitet zu adidas.de um. Auto Motor und Sport gegenüber betonte der Sportartikelhersteller dass man sich an der Gumball 3000 unter der Annahme beteiligt habe, dass Gumball Geschwindigkeitsübertretungen oder illegale und gefährliche Aktionen unter keinen Umständen dulde. Demnächst wird man sich dort sicher noch erschüttert zeigen, dass Boxen kein gewaltfreier Sport ist und Pferderennen nicht artgerecht sind. Thursday, 3. May 2007Objektschutz
Wenn Schäuble meint
Erneut forderte Schäuble auch eine Grundgesetzänderung für einen Bundeswehreinsatz im Inneren. Die Bundeswehr solle nicht Hilfspolizei sein. Gleichwohl müsse es aber möglich sein, dass Soldaten auch in Deutschland in bestimmten Fällen eingesetzt werden können. "Im Spannungsfall darf die Bundeswehr Objektschutz leisten. Sie macht es auch überall auf der Welt, nur nicht in Deutschland." hat er natürlich Recht. Heisst das, dass die Bundeswehr ihre eigenen Kasernen wieder selbst bewachen will, anstatt den Schutz ihrer Objekte privaten Sicherheitsfirmen anzuvertrauen? Alles andere hätte ja garkeinen Sinn, nur ginge das doch auch ohne Grundgesetzänderung. Für die Online-Durchsuchung ist er natürlich nach wie vor und ist wohl ein bisschen sauer auf die SPD, die plötzlich ihre liberale Seite entdeckt und von allem nichts mehr gewusst haben will. Wednesday, 2. May 2007Niemand hatte die Absicht
Heute steht in der taz, dass unser Verfassungsschutz ganz gegen den Willen unseres ehemaligen Innenministers die Festplatten der Bürger ausspioniert. Bisher dachte ich ja, dass die ganzen verbalen Nebelkerzen, die unsere Innenpolitiker in diesem Zusammenhang zünden, nur der Verwirrung des Volkes dienen. Mir war nämlich schon immer klar, dass Schily, Schäuble, Wiefelspütz, Beckstein und Co zwar immer von "Internet, Chat, Kinderporno, Terroristenforen..." reden, dass sich aber die heimliche Online-Durchsuchung nicht nur auf Kommunikation beschränkt.
Dabei wurden die Entscheidungsträger selbst reingelegt! Und das kam so: Der Verfassungsschutz wünscht sich eine Dienstanweisung für die Online-Durchsuchung. Diesen Wunsch und eine vorformulierte Anweisung teilt er dem zuständigen Staatssekretär Lutz Diwell mit. Der versteht nicht so recht, worum es geht, versteht aber irgendwas von "geschlossene Nutzergruppen und Chatrooms, offensive Beobachtung des Internets..." und holt sich die Erlaubnis seines Ministers Otto Schily, das Ding zu unterschreiben. Der versteht auch nichts, erlaubt, und der Staatssekretär unterschreibt. Die Spitzel sind zufrieden und fangen an zu hacken... Aus diesem Missverständnis also entstammt dieses inzwischen unverzichtbare und -- wie seitens aller Innenminister und Unionsexperten immer wieder betont wird -- völlig rechtskonforme Emittlungsinstrument. Die Anweisung ist natürlich nach wie vor geheim, darum können wir nicht beurteilen, wie sehr der Minister und sein Sekretär reingelegt wurden und wie viel juristisches Fachwissen, Sensibilität der Verfassung gegenüber und politische Erfahrung notwendig gewesen wären, den Trick zu durchschauen. Der Staatssekretär ist übrigens jetzt im Justizministerium als Staatssekretär um sich weiter in der Analyse juristischer Fachtexte zu versuchen. Ich glaub ja bald garnix mehr... Saturday, 28. April 2007Wirklich tot
Zur Frage "Führer wirklich tot" die heute bei den Google-Referern aufgetaucht ist: Ja, ganz sicher!
Die Wahrscheinlichkeit, dass irgendwo noch der ehemalige Führer und Reichskanzler im hohen Alter von 118 Jahren rumläuft ist denkbar gering. Diktatoren leben im allgemeinen nicht so lange. Die vielleicht interessantere Frage, ob er sich wirklich am Nachmittag des 30.April 1945 erst selbst samt Gattin endbesiegt hat und anschliessend von seinen letzten noch anwesenden Anhängern verbrannt wurde, harrt natürlich noch der abschliessenden Klärung durch "Galileo Mystery" (Aiman Abdallah sucht noch nach schlecht ausgeleuchteten Kellern mit Wolfsschanzen-Ambiente, wo er uralten Gelehrten raunend die Geheimnisse ihrer Forschung entlockt). Aber allein die Möglichkeit, dass der Schreihals jahrzehntelang inkognito gelebt und die ganze Zeit das Maul gehalten hätte, lässt die Möglichkeit eines Weiterlebens nach dem Kriege gering erscheinen. Gerüchte, er lebe hochbetagt in einem chilenischen Altenheim sind völlig aus der Luft gegriffen.
« vorherige Seite
(Seite 115 von 130, insgesamt 650 Einträge)
» nächste Seite
|
KategorienVerwaltung des Blogs |