Wenn
Schäuble meintErneut forderte Schäuble auch eine Grundgesetzänderung für einen Bundeswehreinsatz im Inneren. Die Bundeswehr solle nicht Hilfspolizei sein. Gleichwohl müsse es aber möglich sein, dass Soldaten auch in Deutschland in bestimmten Fällen eingesetzt werden können. "Im Spannungsfall darf die Bundeswehr Objektschutz leisten. Sie macht es auch überall auf der Welt, nur nicht in Deutschland."
hat er natürlich Recht. Heisst das, dass die Bundeswehr ihre eigenen Kasernen wieder selbst bewachen will, anstatt den Schutz ihrer Objekte privaten Sicherheitsfirmen anzuvertrauen? Alles andere hätte ja garkeinen Sinn, nur ginge das doch auch ohne Grundgesetzänderung.
Für die Online-Durchsuchung ist er natürlich nach wie vor und ist wohl ein bisschen sauer auf die SPD, die plötzlich ihre liberale Seite entdeckt und von allem nichts mehr gewusst haben will.