Schnipsel

Nur falls es niemandem aufgefallen ist, dass wir schon vor eineinhalb Jahren prophetische Aussagen zur Bayerischen Landespolitik gemacht haben: Wir wussten schon immer, dass der Söder Umweltminister wird.

Schlimm ist eigentlich, dass ich gerade nachschauen musste, wer das Amt in der Zwischenzeit bekleidet hat. An den Vorvorgänger Schnappauf erinnert man sich ja wegen unappetitlicher Lebensmittel und eines Schadbären, aber danach wurde es unter Schnappaufs Ex-Staatssekretär Otmar Bernhard eher ruhig am Rosenkavalierplatz. Vermutlich wird das beim neuen Minister nicht so bleiben.

Wir hätten uns ja nur wenige andere Anwendungen des Bildes vorstellen können. Mitkochen und Essen schied für uns von vornherein aus...

Geschmacklich lässt sich übrigens an den Ravioli vom Leader auf dem italienischen frische Teigwaren Markt nichts aussetzen. Auch optisch liegen sie gut im Durchschnitt des Vergleichstests "Werbung gegen Realität". Zusammen mit 200ml Sahne, einer Zwiebel, 100g Schinken und einer kleinen Dose Erbsen passen dann auch die angegebenen 2 Portionen.

Grad beim Suchen nach Schröders Auftritt am Wahlabend gefunden und zu schön, um es wieder zu vergessen... Viele denken ja, dass Stoiber ein rhetorisches Ausnahmetalent war, aber auch sein Lehrmeister konnte lustige Reden halten. Soweit ich mich erinnere, wars bei Strauß aber kein Dauerzustand, der konnte auch ernsthaft reden.

Hier erklärt der finanzpolitische Sprecher der Unionsfraktion die Verschuldung des Bundeshaushalts 1979:

Ich hab mal so gut ich konnte mitgeschrieben...

Das hab ich mir gestern ausgerechnet:

Wenn man den - ich rede jetzt nicht von Hundertmarkscheinen - in Tausendmarkscheine, wenn man nur Tausendmarkscheine zugrundelegt dann würde jeder Schein aufeinandergelegt bis 35,5 Milliarden einen Berg von 3550 Meter ergeben.
Oder in Hundertmarkscheinen: einen Berg von 35 km Höhe. Das ist die Höhe in der heute nur mehr Weltraumschiffe, nur mehr Weltraumschiffe, sich bewegen und nicht einmal die Fliegerei sich bewegen kann.
Dieser Berg übertrifft den höchsten deutschen Berg, der Zugspitze noch erheblich, nämlich um das Vierfache der Höhe des Kölner Doms.
Das reine Papiergewicht dieser Geldmenge beläuft sich auf 2800000 kg oder 2800 Tonnen. Stellen Sie sich einmal vor, in Hundertmarkscheinen wären das 28000 Tonnen.
Und das nur beim Bund, ohne Länder, ohne Gemeinden, ohne Bahn, ohne Post.
Allein in Tausendmarkscheinen befördert würde man dazu 186 Waggons je 15 Tonnen brauchen, das sind mehr als drei Güterzüge mit der Höchstzahl von 120 Achsen. Bei Hundertmarkscheinen 120 Güterzüge.

Wenn ich mir die Berichte zur Verhandlung über Wahlmaschinen bei Heise oder beim Spiegel und was man sonst so im WWW findet so ansehe, fällt mir ja schon auf, dass so ziemlich jeder, der Ahnung von Computern hat gegen die Kisten ist und Befürworter ausschliesslich Leute aus Politik und Verwaltung sind. Die einzige Techniker unter den Befürwortern kommen eigentlich aus der Physikalisch Technischen Bundesanstalt (die prüfen die Dinger) und vom Hersteller.

Wobei "prüfen" ja ein bisschen zu viel gesagt ist, die prüfen ja nur eine einzige Kiste samt der fest installierten Software. Dass das Gerät beim Wähler baugleich zu dieser Kiste ist, wird durch eine beigelegte Erklärung des Herstellers bewiesen. Die variable Software für einzelne Wahlen (also wie viele Kandidaten oder Stimmen oder Listen bei z.B. Kommunal- oder Landtagswahl) wird überhaupt nicht angeschaut, sondern beim Hersteller programmiert und durch eine kleine Testwahl verifiziert.

Das war mir auch neu. Ich dachte immer, die ganze Kiste (Hard- und sämtliche Software) würde sich irgendein unabhängiger Fachmann ansehen. Weil nachträglich kontrollieren geht ja nicht mehr, archivierte Stimmzettel sind nicht vorgesehen.

Ich frag mich ja, wem das überhaupt helfen soll. Wenn ich mir die Berichte der Wahlbeobachter durchlese, stehen die Wahlhelfer und die Wähler unter Stress beim ankreuzen knopfdrücken und wollen eigentlich lieber das klassische Kreuz machen. Jegliche Transparenz der Wahl und der Auszählung geht verloren und ob wir das erste halbwegs belastbare Zwischenergebnis um 19 Uhr oder ein bisschen später haben, ist irgendwie egal. Bei der letzten Bundestagswahl wussten auch alle zur Elefantenrunde um 22 Uhr, wer die Wahlsiegerin ist.  Ausser dem Bundeskanzler natürlich, aber der war an diesem Abend blau irgendwie komisch...

Wenn unser SPD-Chef meint, ein Ministerpräsident sei zwar "legal, aber nicht hinreichend legitimiert", weil der keinen Sitz im Landtag hat, dann können wir uns sicher bald auf einen Volksentscheid freuen.

Das schöne an der Bayerischen Verfassung ist ja, dass eine Änderung keine Mehrheit im Landtag braucht, sondern lediglich eine Mehrheit im Volk, hat ja damals bei der Abschaffung des Senats auch ganz gut geklappt. Dank dieses kleinen Unterschieds z.B. zum Grundgesetz halten sich zwar ein paar altmodische Dinge länger (der Ministerpräsident wurde erst 1998 das Recht los, zur Todesstrafe verurteilte zu begnadigen), aber dafür wird weniger an der Verfassung rumgekritzelt, wenns gerade politisch opportun erscheint.

Abschreiben könnten wir ja bei den Nordrhein-Westfalen, die können den höchsten Job nicht outsourcen:

Artikel 52
(1) Der Landtag wählt aus seiner Mitte in geheimer Wahl ohne Aussprache ...