Saturday, 28. April 2007Wirklich tot
Zur Frage "Führer wirklich tot" die heute bei den Google-Referern aufgetaucht ist: Ja, ganz sicher!
Die Wahrscheinlichkeit, dass irgendwo noch der ehemalige Führer und Reichskanzler im hohen Alter von 118 Jahren rumläuft ist denkbar gering. Diktatoren leben im allgemeinen nicht so lange. Die vielleicht interessantere Frage, ob er sich wirklich am Nachmittag des 30.April 1945 erst selbst samt Gattin endbesiegt hat und anschliessend von seinen letzten noch anwesenden Anhängern verbrannt wurde, harrt natürlich noch der abschliessenden Klärung durch "Galileo Mystery" (Aiman Abdallah sucht noch nach schlecht ausgeleuchteten Kellern mit Wolfsschanzen-Ambiente, wo er uralten Gelehrten raunend die Geheimnisse ihrer Forschung entlockt). Aber allein die Möglichkeit, dass der Schreihals jahrzehntelang inkognito gelebt und die ganze Zeit das Maul gehalten hätte, lässt die Möglichkeit eines Weiterlebens nach dem Kriege gering erscheinen. Gerüchte, er lebe hochbetagt in einem chilenischen Altenheim sind völlig aus der Luft gegriffen. Friday, 27. April 2007Politikverdrossenheit
Berlin (Spiegel) - Wie Bundestagsvizepräsident Thierse heute feststellen musste, wollen sich immer weniger Abgeordnete aktiv an der Gestaltung der Politik beteiligen. Lediglich 44% der Parlamentarier zeigen durch Anwesenheit im Plenum Interesse an aktuellen Fragen des politischen Lebens.
Dabei wurde heute einiges geboten, um die Nichtwähler für den Bundestag zu begeistern. Eine Gruppe Animateure seilten sich an der Fassade ab und zeigten Informationsbanner am Giebel des Gebäudes. Während des Hammelsprungs, einem besonders lustigen und auch gesunden Abstimmungsverfahren sprangen auch Zuschauer von der Tribüne und die Tagesordnung enthielt spannende und wichtige Themen. Es half nichts. Die Anhörung über Kindergrippen wurde wegen Beschlussunfähigkeit abgebrochen, der anschliessende Tagesordnungspunkt "Transrapid-Strecke in München" wurde ebenfalls Die Quote der Abstimmungsverweiger ist übrigens bei Koalition und Opposition etwa gleich. 57% der Regierungsfraktionen fehlten, während die Opposition 54% fehlende Abgeordnete hatte. Dabei wird beim Hammelsprung wirklich jeder fehlende Parlamentarier aus der Kantine, der Toilette oder seinem Büro gezogen... Nachtrag 30.4.: Inzwischen ist auch das Protokoll veröffentlicht. Es war um 13:17 Uhr, also doch schon sehr spät. 42 Abgeordnete fehlten entschuldigt, 304 Volksvertreter waren halt einfach nicht da. Thursday, 26. April 2007Popkultur
Spiegel-Online mokiert sich darüber, dass die Wikipedia-Artikel von "Popkultur"-Ergebnissen länger sind als die der Dinge aus der echten Welt:
Dr. House schlägt Rudolf Virchow, der iPod das Penicillin und Paris Hilton Homers Helden Paris - im Mitmach-Lexikon Wikipedia sind die Einträge zur Popkultur detailverliebter, länger und beliebter als ihre Gegenstücke zu Geschichte und Wissenschaft. Ich hab nachgezählt, die Popkultur ist wirklich übermächtig: 48 Bücher über Goethes Faust verkauft Amazon, keine einziges finde ich zu Allvar Gullstrand. Dabei ist der erstgenannte Arzt und Forscher ein Ergebnis der Popkultur des frühen 19. Jahrhunderts, der andere ein echter Nobelpreisträger für Medizin. Vielleicht wars ja schon immer so... Wednesday, 25. April 2007Gartendurchsuchung online
Den Bundestrojaner gibts also schon, seit 2 Jahren schnüffeln unsere Geheimdienste damit rum und Grundlage ist eine Dienstanweisung vom Schily.
Aber es ist alles in Ordnung, weil Grundrechte werden nicht berührt und Terroristen chatten eh üblicherweise im Garten: Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Januar 2007, wonach für die Online-Durchsuchungen im Bereich der Strafprozessordnung eine formalgesetzliche Grundlage gefordert wurde, gelte für den nachrichtendienstlichen Einsatz nicht, erklärte der Vertreter des Kanzleramts. Man sehe in dem Vorgehen der Nachrichtendienste auch keine Eingriffe in die Artikel 10 und 13 des Grundgesetzes (GG): Da man nur auf Festplatten, aber nicht auf eine laufende Kommunikation zugreife, werde Artikel 10 (Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis) nicht berührt. Auch die Unverletzlichkeit der Wohnung, die Artikel 13 regele, werde nicht berührt, da es nicht um die Überwachung innerhalb der Wohnung stattfindender Vorgänge gehe, sondern etwa Laptops auch im Freien benutzt werden könnten. Ja dann ist ja alles in Ordnung. Hätte man aber auch gleich sagen können... Der Rest der Bundestagsmeldung ist einfach irgendwie surreal. Die FDP überlegt ernsthaft, ob vielleicht doch Computer geschützt sein können, bei schlechtem Wetter zum Beispiel Zudem würden Computer auch in geschlossenen Räumen ohne öffentlichen Zugang benutzt - damit sei Artikel 13 GG berührt. Und die Union findet eigentlich nichts schlimmes dabei, im bösen Internet auch ein bisschen böse zu sein Sie regte jedoch an, über eine Neuregelung des Artikels 13 GG nachzudenken und stellte die Frage, ob nicht der bisherige Schutzbereich der Wohnung auch Computer umfassen sollte. Allerdings gelte: Wer auf die Sicherheit des Internets vertraue, sei "arm dran". Wer mehr darüber lesen will, findet im rabenhorst einen guten Beitrag und ein paar Links zum Thema. Tuesday, 24. April 2007Kinderspiel
Lehrer: So Kinder, wir spielen jetzt Schandi... Der Ludwig und der Bert sind Polizei, die Viktoria ist ein Geheimdienst. Und weil die so eine geheime Miss Moneypenny ist, dürfen wir der nicht alles geben, nur ein paar einzelne Blätter und nur wenn sie ausdrücklich danach fragt.
... Lehrer: Viktoria, wo hast Du denn auf einmal das Heft her? Viktoria: Das hat mit der Bert gegeben... Lehrer: Aber das darf der doch gar nicht und das weisst Du doch genausogut wie er! Viktoria: Das hab ich ihm auch gesagt. Ich hab ihm auch gesagt, dass ich das Heft gar nicht will!!! Lehrer: Und? Viktoria: Ich schmeiss es gleich weg! Lehrer: Brav, Viktoria, ich sags auch nicht dem Papa. Und was sagst Du dazu, Bert? Bert: Das hat mir der Ludwig gegeben, da dachte ich, das ist schon in Ordnung... Lehrer: Aber du weisst doch, keine Hefte für Viktoria, nur Zettel! Bert: Aber die hat doch danach gefragt Lehrer: Hat sie nicht, die kann das ja gar nicht brauchen, sagt sie doch selber. Bert: Ja, aber wenns mir der Ludwig gibt, dachte ich, isses so als hätte sie gefragt... Und Ludwig sagt auch, sie braucht das... ... Falls sich also jemand wundert, warum er eine Akte beim Bundesamt für Verfassungsschutz hat, das liegt daran, dass der kleine Bert, die kleine Viktoria und der kleine Ludwig sich nicht so recht an die Regeln halten wollen. Im soeben erschienenen Tätigkeitsbericht des Bundesdatenschutzbeauftragten (Punkt 5.1.4) liest sich das übrigens so. Am schlimmsten finde ich ja, dass es hier überhaupt nicht um wichtige Sachen geht. Die Polizisten übermitteln Daten, an den Geheimdienst, die der selber nichtmal haben will und auch nicht brauchen kann: Im Oktober 2005 habe ich einen Beratungs- und Kontrollbesuch im GTAZ durchgeführt und dabei festgestellt, dass das Bundeskriminalamt (BKA) eine Vielzahl personenbezogener Daten ohne Rechtsgrundlage an das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) übermittelt hat. Diese Daten waren weder zur Terrorismusbekämpfung noch zur sonstigen Aufgabenerfüllung des BfV erforderlich. Hierauf hatte das BfV das BKA nach Erhalt der Daten hingewiesen, aber entgegen der gesetzlichen Verpflichtung die in Papierform erhaltenen Unterlagen nicht zur weiteren Verwendung gesperrt. Meinem Petitum folgend hat das BfV dies im Kontrolltermin umgehend nachgeholt. Insoweit habe ich deswegen von einer Beanstandung abgesehen.
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