Den passendsten Kommentar zum neuesten Scheingefecht der Koalition zur Online-Durchsuchung fand ich im Heise-Forum. Es geht jetzt darum, ob die Wanze auch auf dem Rechner installiert werden kann, wenn man technisch noch nicht so weit ist, das online zu erledigen. Dann muss der Polizist ja heimlich in die Wohnung einbrechen, den Trojaner installieren und wieder verschwinden. Die SPD findet nun dieses Detail (bis auf weiteres) untragbar und mit ihr nicht machbar, während der Innenexperte der CDU Clemens Binninger
das ganz normal findet:
„Es liegt doch in der Natur der Sache, dass wir, wenn wir den Sicherheitsbehörden aus guten Gründen die Online-Durchsuchung erlauben, ihnen auch die Möglichkeit geben müssen, im Bedarfsfall physisch auf den Rechner zuzugreifen.“ Dabei handele es sich schließlich nicht um eine Durchsuchung der Wohnung des Verdächtigen, sondern lediglich um ein Betreten. „Und das ist von der heutigen Verfassungslage im Bereich der Gefahrenabwehr gedeckt.“
Und dazu
meinte der FuntKlakow PC verstecken
Dann reicht es also aus, den PC so zu platzieren, das man ihn nicht auf den ersten Blick sieht. Wenn er dann die Wohnung nach dem PC durchsuchen muss, handelt er rechtswidrig! ;-)
Ich finde, schöner kann man die bizarre Welt in der unsere Innenexperten anscheinend leben nicht kommentieren.