Ich hab
gerade im Radio gehört dass das Bürgerbegehren gescheitert ist. "Gut 900" Leute haben teilgenommen. 1042 Ja-Stimmen wären notwendig gewesen. Das Stimmverhältnis wurde leider nicht gemeldet.
Der
Merkur bringts genauer:
Beteiligung: 905 von 5206 (17.4%)
Ja: 799 Stimmen (84%)
Nein: 106 Stimme (16%)
Anscheinend keine ungültigen, aber die würden eh als "Nein" zählen.
Die SPD hat übrigens die Regel mit dem Quorum auch nicht verstanden. Der Merkur schreibt:
Die Initiatorin des Bürgerbegehrens, die Aschheimer Kreisrätin Ingrid Lenz-Aktas (SPD), lässt sich ihre Enttäuschung nicht anmerken: "Wenn man bedenkt, dass nur 139 Stimmen gefehlt haben, war das ein respektables Ergebnis, angesichts der Kampagne der CSU, dass man nicht zur Wahl gehen soll."
Das stimmt ja so nicht ganz: Der SPD haben 243 Stimmen gefehlt.
Aber BR und Merkur reden auch von einer "Mindest-Beteiligung von 20 Prozent" bzw. von "137 fehlenden Stimmen, die zur Erfüllung des Quorum fehlen".
Ich fühl mich so alleine, sooo schwer ist der
Gesetzestext doch nicht...