Beiläufiges - 43

Auf den ersten Blick dachte ich, es gäbe eine neue Sondermünze mit Angkor Wat als Motiv.

Auf den zweiten Blick wars dann aber doch die Gedenkmünze für 2007 mit dem Schweriner Schloss.

Gute Nachricht für Bayern. In unserer Verfassung ist das Internet bei der Meinungsfreiheit schon drin. Zumindest ist es nicht ausgeschlossen:

Artikel 110
(1) Jeder Bewohner Bayerns hat das Recht, seine Meinung durch Wort, Schrift, Druck, Bild oder in sonstiger Weise frei zu äußern.

Zusammen mit dem Grundgesetz sollte damit eigentlich alles gesagt sein:

Artikel 5
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.

Die Meinungsfreiheit inklusive "oder in sonstiger Weise" steht so übrigens wörtlich auch schon in der Weimarer Verfassung von 1919. Warum die Mütter und Väter des Grundgesetz stattdessen eine abgeschlossene  Liste der Äusserungsmöglichkeiten gewählt haben, habe ich nicht rausgefunden. Aber "Druck" haben sie auch rausgelassen. Vermutlich haben sie einfach gedacht, es wäre egal, ob die Schrift und das Bild auf Papier, Steintafeln oder auf Monitoren sichtbar werden. Vielleicht fanden sie die Formulierung auch zu altmodisch, die Unterscheidung "Freiheit, Dinge zu sagen und zu schreiben" und "Freiheit, Dinge in Druckerzeugnissen zu verbreiten" erinnerte sie vielleicht zu sehr an die Vorzensur der Presse in längst vergangenen Zeiten.

Bisher hat das auch keinen gross gestört. "Fernsehen" ist ja auch nicht explizit erwähnt und trotzdem hält jeder einen Fernsehjournalisten für einen Angehörigen der Presse. Und bei der Behauptung der GEZ, Internet sei irgendwie so eine Art Rundfunk gabs auch keinen Aufschrei, dass dort Verfassungsfeinde am Werk seien.

Die SPD, auf der Suche nach Möglichkeiten, die Internetnutzer mal ein bisschen zu knuddeln findet aber schon, dass man da endlich was machen muss. Und deshalb muss dringend das Internet in die Verfassung.

Bei einigen Stellen des Artikels in der Welt hab ich den Eindruck, Wiefelspütz, Zypries und Genossen reden garnicht von Meinungsfreiheit und Rezipientenfreiheit sondern von irgendeiner Form von überwachungsfreier Kommunikation, gar von Informationeller Selbstbestimmung, z.B. hier:

"Bei Einkäufen im Internet, beim Surfen auf der Suche nach Informationen, muss er im Grundsatz nicht mehr fürchten, dass der Staat ihm über die Schultern blickt."

Aber dieser Eindruck wäre ja völlig absurd bei den Befürwortern der Vorratsdatenspeicherung. Das wäre ja reine Stimmungsmache um sich bei den internetaffinen Wählern anzubiedern und um sich ein bisschen von der Union abzuheben.

Die Welt setzt unter jeden Artikel eine Suchfunktion mit den Schlagworten zum anklicken. Ich weiss nicht, wo die ihre bezahlten Links herhaben, aber die Suchmaschine assoziiert anscheinend ähnlich wie ich. Zu "Informationsfreiheit" kommt das da:

Alle schreiben ihre Abgeordneten an, um ihren Unmut über die Vorratsdatenspeicherung auszudrücken, nur ich hab keinen rechten Adressaten. Ich halte zwar nicht viel von solchen Briefen, weil ich eigentlich nur erwarte, dass dann irgendeine Sekretärin ihre Textbausteine zusammenschiebt um mir zu antworten. Aber selbst wenn ich wollte, ich wüsste nicht, wohin.

Die beiden Leute von den Grünen und der FDP, (Toni Hofreiter und Martin Zeil) die dagegen gestimmt haben, muss ich ja nicht schimpfen. Georg Fahrenschon von der CSU hat im Wahlkreis das letzte Mal gewonnen, ist aber inzwischen Staatssekretär in München und sitzt deshalb nicht mehr im Parlament. Seine Ersatzfrau, die nun schon zum dritten Mal in den Bundestag nachrücken darf, kommt aus Würzburg und ist nicht zuständig.

Den SPD-Abgeordneten meines Wahlkreises brauche ich auch nicht anzuschreiben. Otto Schily dürfte bei diesem Thema völlig resistent gegen widrige Meinungen seiner Wähler sein.

An "20% auf alles ausser Tiernahrung" hab ich mich ja schon gewöhnt. Daran dass Möbelhäuser die Markenware so ziemlich jeder Marke aus ihren Rabattaktionen rausnehmen auch.

Dass jemand einfach garnichts günstiger hergeben will, verstehe ich auch. Aber dass man diese Haltung auch noch bewirbt, verstehe ich nicht.

20% auf jeweils einen NonFood Artikel Ihrer Wahl!

ausgenommen aktuell beworbene Artikel, Tabakwaren, Telefonkarten, PC's, Notebooks, LCD&Plasma-TV's, Camcorder, digitale Kameras, Zeitschriften, Bücher, Artikel der Firma Miele und Apple. Im Aktions-Zeitraum sind aus technischen Gründen in diesen rabattierten Warenbereichen alle Sonderaktionen ausser Kraft gesetzt!

Der Spiegel berichtet über die Tarifverhandlungen zwischen der Gewerkschaft der Lokführer und der Bahn:

Nach SPIEGEL-Informationen beruhigte sich Bahn-Chef Mehdorn während [Gewerkschaftschef] Schells Statement, indem er "die eigens für ihn servierten Buletten in rasender Geschwindigkeit durch den Senftopf zog und dann vertilgte", was den Vortrag gestört habe, so der Teilnehmer. Als Schell ausgeredet hatte, forderte [Ausichtsratsvorsitzender]  Müller Mehdorn auf, die Buletten doch in die Mitte zu stellen, "so, dass Herr Schell auch welche nehmen kann". Als Schell dann einige von Mehdorns Frikadellen gegessen hatte, war das Eis gebrochen.

Ich hab zweimal geschaut, ob das irgendwie mit "Satire" oder so überschreiben war, aber anscheinend ist die Meldung ernst gemeint. Man stellt sich die Arbeit von Moderatoren und Schlichtern bei Tarifgesprächen ja immer irgendwie schwieriger vor, aber als Aussenstehender vergisst man halt immer die wichtigen Aufgaben solcher externen Berater. In Wirklichkeit gehts um die Verteilung von Buletten zwischen zwei Männern die sich gegenseitig nicht ausstehen können.