Einträge von Max

Nach 11 Jahren Zusammenwohnen auf Probe haben wir uns vorgestern zwei Ja-Wörter gegeben.

Wenn sich die anderen Parteien nicht mehr an ihre Gründerzeit erinnern, kann man das entschuldigen, die meissten sind alt oder aus alten Parteien hervorgegangen. Aber dass auch die Grünen jetzt den Piraten vorwerfen, sie seien ohne gesellschaftliches Gesamtkonzept und surften auf nicht selbst erzeugten Wellen, ist irgendwie daneben.

Als 1980 die Grünen für den Bundestag kandidierten, nutzten sie auch eine nicht ausschliesslich selbst gemachte Welle. Der Umweltschutz war schon erfunden, die Idee der Friedensbewegung uralt. Es gab nur keine Partei, die sich das Thema krallte, um die Welle auszunutzen. Ich vermute sogar, das gehört so, beim Christentum oder dem Sozialismus war jedenfalls auch die Idee vor der Partei da.

Auch die Argumente gegen die Grünen waren die gleichen.

Sie zogen nämlich dem linksliberalen Lager Stimmen ab und dienten so als Steigbügelhalter für Franz Josef Strauß. Ausserdem brauchte man sie gar nicht, alle ihre Themen waren von anderen Parteien bereits bestens versorgt. Die CSU hatte als erste deutsche Landesregierung 1970 ein Umweltministerium eingeführt und die FDP fand, dass Hans Dietrich Genscher den Umweltschutz erfunden hatte. Überhaupt haben sich die Schwarzen und die Gelben fast überschlagen beim Aufspringen auf die Umweltwelle, Jahre bevor die Grünen ihren Platz darauf fanden. Die Friedensbewegung war auch schon mit Teilen der SPD abgedeckt. Das übernahm Erhard Eppler, der übrigens 1979 auch ein 4-jähriges Atomkraftmoratorium in Baden-Württemberg einführen wollte.

Die Konzepte aus dem Wahlprogram 1980 waren auch eher lückenhaft und galten als unrealistisch. Die gesamte Steuerpolitik beschränkte sich beispielsweise auf Bestrafung von Umweltbelastung, Belohnung von ökologischer Produktion und der Entlastung von Lohnsteuer zu Lasten einer Resourcensteuer. Ausserdem wollten sie die Rente mit 55, Reduzierung der Arbeitszeit auf unter 35 Stunden bei vollen Lohnausgleich, die Einführung der Planwirtschaft im Wohnungsbau, ein Verbot des privaten Kabelfernsehens und ein Datenverweigerungsrecht für alle Bürger.

Selbst mit Quereinsteigern aus anderen politischen Richtungen hatten die Grünen die gleichen Probleme wie die Piraten. Der Schritt von Friedensbewegung über Antiamerikanismus zu nationalem Patriotismus war ja nicht weit und so kam auch schon mal eine sehr patriotische Gestalt für diese neue Partei ins Parlament.

Die Vielseitigkeit der Bayerischen Landesregierung überrascht immer wieder. Seit der CDU-Politiker Roman Herzog der Staatspartei die Parole von "Laptop und Lederhose" geschenkt hat, schwankt die Verwaltung irgendwo dazwischen hin und her.

Während das Kultusministerium jetzt die 6-jährige (und 43Mio teure) Eingewöhnungsphase in die Elektronische Akte zum 1.10. für vorerst gescheitert erklärt hat und wieder Aktenkarren schiebt, verkündet der Landes-IT-Staatssekretär stolz die testweise Einführung des E-Postbriefs bei der Vermessungsverwaltung. Und vermutlich bereitet sich schon irgendeine eine andere Behörde klammheimlich auf DE-Mail vor...

Der Preis für das schönste Argument gegen Namens- oder Nummernschilder für Polizisten geht an den Landtagsabgeordneten Bernhard Pohl von den Freien Wählern. Der befürchtet, dass Beamte damit wegen Verwechslungen unschuldig in Verdacht geraten. Das stimmt natürlich, eigentlich sogar für alle Nummern und Schilder. Gleich morgen schraube ich meines ab.

Bisher hielt ich ja Briefmarkensammler für eher harmlos, aber bei Fefe steht gerade, dass ein gemeiner Adresshändler einem Wettanbieter Briefumschläge abluchst mit der Legende, er sei Briefmarkensammler.

Das ist kein Einzelfall. Besonders hinterhältige und gut getarnte Adresshändler schwatzten jahrelang auch den Münchner Behörden Briefwahlumschläge mit dieser Behauptung ab:

Beginnend ab dem Jahr 2003 und letztmals anlässlich der Bundestagswahl 2009 gaben Dienstkräfte des Wahlamts Briefumschläge, die Adressdaten Münchner Briefwählerinnen und -wähler enthielten, an das Berchmanskolleg der Deutschen Jesuiten ab. Dem lag eine Absprache zu Grunde, nach der beim Berchmanskolleg die Briefmarken ausgeschnitten und für wohltätige Zwecke verwendet werden sollten. Auf nicht näher bekanntem Weg waren von dort jedoch Briefumschläge mit Adressdaten an die Fa. MTM in Lübeck gelangt.

Im Protokoll des Stadtrates wird das Verfahren vom Kreisverwaltungsreferenten Blume-Beyerle noch ein bisschen schöner erläutert:

Ein Großteil dieser Müllsäcke wird, einer langjährigen Praxis entsprechend, nicht von uns vernichtet, sondern abgegeben über eine Mittelsperson oder über mehrere Mittelspersonen. Das klingt geheimnisvoll. Es sind Personen, die sagen, Ihr habt Briefmarken. Können wir diese nicht haben, um sie einem gemeinnützigen Zweck zukommen zu lassen? Das ist ständige Praxis, die auch bei der Stadt München noch gehandhabt wird. In dem Fall gingen die Müllsäcke, soweit wir das bisher nachvollziehen konnten, mit Inhalt an das Berchmanskolleg.

Im Berchmanskolleg, einer Einrichtung der Jesuiten, werden die Briefmarken herausgeschnipselt und die Umschläge vernichtet. Davon gingen wir aus. Es scheint aber so zu sein - ich halte mich aber zurück mit klaren Aussagen -, dass auch von dort die Umschläge weitergegangen sind an Briefmarkenhändler, ob mit oder ohne Briefmarken, vermag ich nicht abschließend zu sagen. Dem „Stern“ haben wir entnommen, dass sie in dem Fall an zwei Briefmarkenhändler gegangen sind, an Herrn Jürgen Arnold in Berlin und an HERMES DIREKT in Köln.