Schnipsel

Ich weiss garnicht, was ich glauben soll. Neben der traditionellen Differenz bei der Zählung grosser Menschenmengen find ich auch sonst nur widersprüchliches. Inzwischen bin ich mir nichtmal mehr im klaren, ob das Vokabular gleich ist, ob z.B. "Der Schwarze Block" existiert und eine homogene Gruppe darstellt.

Ich werd einfach die nächste Zeit mal beides lesen. Indymedia und Spiegel... Indymedia bietet ja auch eine vergleichende Übersicht der Presseberichte an. Sowas von den anderen wär auch schön.

Irgendwie kann Beckstein nicht aufhören mit der Quengelei gegen die Computerspieler. Nachdem er schon im Februar im Bundesrat nicht durchkam mit seinem Gewaltspieleverbot und alle anderen Länder das Thema bis Herbst vertagen wollten, hat er sich einrn neuen Kumpel gesucht, der ihm hilft.

Aber auch zusammen mit dem niedersächsischen Amtskollegen Schünemann kommt er nicht weiter, die Innenministerkonferenz fand auch, dass man das erstmal prüfen und vertagen sollte.

Es muss irgendeine Form von Obsession sein, die den Minister umtreibt und das Thema immer wieder einbringen lässt. Dabei wirkt er doch sonst nicht so verbiestert und nimmt schon auch gelegentlich eine Knarre in die Hand. Wahrscheinlich ist ihm einfach langweilig, weil er bei den innerparteilichen Machtkämpfen der CSU nicht mitspielen darf und hat Angst, dass er mangels chaotischem Familienleben als farblos empfunden wird.

Innenminister Schäuble will für die Online-Durchsuchung das Grundgesetz ändern und sagt zur Berliner Zeitung

Die Verfassung würde der Lebenswirklichkeit angepasst, wie schon so oft. Lösen Sie sich von der Vorstellung, eine Verfassungsänderung sei etwas Verwerfliches. Das Gegenteil ist der Fall. Das ist notwendig. Sonst wäre die Verfassung starr. Früher gab es keine Telefone, also auch keine Telefonüberwachung. Heute nutzen Verbrecher Computer, also müssen wir sie überwachen, da mit ihrer Hilfe schwerste Straftaten verübt werden.

Da hat er natürlich Recht, die Verfassung muss ab und zu angepasst werden. Freunde hätte sicher z.B. eine Abschaffung der Wehrpflicht, die man ja auch nachträglich in die Verfassung eingebaut hat. Auch in Bayern, wo man ja zur Verfassungsänderung nicht nur die nächstgrössere Fraktion, sondern sogar das Volk überzeugen muss, gibt es Beispiele für notwenige Verfassungsänderungen, etwa die Tilgung der Todesstrafe aus dem Text, die Abschaffung der Ständevertretung oder die Einführung der Bürgebegehren.

Er irrt allerdings, wenn er glaubt, dass die Väter und Mütter des Grundgesetzes seine geliebten Überwachungsmassnahmen nur deshalb nicht in die Verfassung geschrieben haben, weil sie die technischen Möglichkeiten nicht kannten. Die Möglichkeiten hätten sie schon gehabt, sie hatten nur Skrupel, dem Staat alle diese Möglichkeiten zu geben.

Vermutlich hatten sie einfach ein anderes Menschenbild als unser Innenminister. Und natürlich ein anderes Bild vom Staat. Was aus einem Staat wird, wenn das Volk plötzlich die falschen Leute wählt, haben sie ja zuvor vorgeführt bekommen, da wollten sie halt dafür sorgen, dass dessen Macht nicht zu gross werden kann. Nicht einmal gegen die Feinde des Gemeinwesen, auch das hatten sie nämlich gelernt, dass Diktaturen ganz schnell die Definition von "Verfassungsfeind" ändern können und dann die gleichen Gesetze, die z.B. gegen Nazis, Terroristen und Hooligans geschaffen werden plötzlich gegen jede beliebige Gruppe anwenden können.

Schäubles Träume von Überwachung hätten auch früher schon Wirklichkeit werden können.

• Die Vorratsdatenspeicherung der Verbindungsdaten hätte man auch bei der Briefpost machen können. Dann hätte halt der Postbote eine Liste mit Absender und Empfänger führen müssen.


• Auch beim Telefon hätte diese Liste geführt werden können. Die Bundesrepublik wurde erst ab 1962 flächendeckend mit Selbstwahlsystemen versorgt. Bis dahin konnte die Vermittlungsdame gut noch mitschreiben. Auch später konnten Vermittlungsanlagen jede gewählte Nummer sofort ausdrucken. Bei privaten Nebenstellenanlagen war das zusammen mit der Gebührenerfassung ganz üblich.


• Der Einsatz von Kryptographie war auch schon lange bekannt. Telegramme waren auch 1917 schon mit Codebuch chiffriert und die Enigma wurde seit 1920 zuerst als Gerät für den zivilen Einsatz, vor allem als Schutz gegen Wirtschaftsspionage angeboten.


• Auch die Online-Durchsuchung gabs schon, zumindest das, was der Abgeordnete Ströbele als "die Vorstellung, dass ein Geheimdienst in den Computer, den ich hier auf meinem Schreibtisch habe über das Telefon reinkriechen kann" formuliert. Computer gabs noch keine, aber das Telefon konnte durchaus als bequeme Wanze zum Eindringen in die Privatsphäre benutzt werden. Das ist der Grund, warum die Geheimnisträger in den alten Agentenfilmen bei Gesprächen immer die Wählscheibe kurz aufziehen und mit einem Bleistift blockieren. Dann war das Telefon kurzgeschlossen und nicht mehr als Wanze zu verwenden.

All diese Möglichkeiten hatte man also schon und trotzdem wollte man dem Staat nicht erlauben, davon Gebrauch zu machen. Es wäre seinerzeit auch schwer zu vermitteln gewesen, dass man ein derartig negatives Bild von den Bürgern hatte. Ausserdem musste man sich ja auch vom Staat der Brüder und Schwestern drüben im Osten irgendwie abheben und die Alliierten hatten auch die Schnauze voll vom starken Staat in Deutschland.

Diese Gründe fallen heute natürlich weg. Die Vermittelbarkeit ist auch leichter. Schliesslich hätte jeder es als merkwürdig angesehen, wenn ein beamteter Postler irgendwo in einem Kämmerchen sitzt und Absender/Empfängerpaare in eine lange Liste einträgt. Die Vorstellung, dass jeder Internetprovider das von einer Maschine erledigen lässt, scheint weniger bizarr zu sein.

Man fands ja lustig, als der Inbegriff des amerikanischen Fernsehpredigers, Reverend Jerry Falwell, 1999 behauptete, die Teletubbies würden die Kinder schwul machen. Vor allem eine der Figuren "Tinky Winky", der pink ist, ein Dreieck auf dem Kopf trägt und ein Handtäschchen schwingt, sei ganz eindeutig eine Gefahr für die Kinder.

Schliesslich gehörte der Mann seit den 60er Jahren irgendwie zur Folklore, auch wen ihm gefährlich viele glaubten, AIDS sei ebenso wie die Anschläge auf das Word Trade Center eine Strafe Gottes für das sündige Amerika und Rassentrennung sei ein Gebot Gottes, der übrigens Republikaner sei.

Dass aber die polnische Regierung von den selben Ängsten geplagt wird und 2007 die Frage zum Gegenstand einer amtlichen Untersuchung macht, zeigt, dass Skurrilität konfessionell ungebunden ist. Blöd nur, dass die einen ein Land regieren.

Die Gute Nachricht: An der Sache ist nichts dran. Die polnischen Kinder  habens jetzt sogar amtlich.

Die Welt meldet, dass jede fünfte Seite, die aus einem Firmennetzwerk aus offensichtlichem Privatvergnügen heraus besucht wird, gefährlich ist. Dort verbergen sich nämlich "bösartige Viren und kleine Programme, die das Rechnersystem eines Unternehmens schädigen können".

Ich frag mich ja, was die Leute für Geschmäcker haben.... Dass "private" Seiten häufiger Viren enthalten als beispielsweise Bestellsysteme für Grosskunden, leuchtet mir ein. Aber jede fünfte halte ich ja schon für übertrieben. Da müsste ich mir ja zuhause, wo ich fast nur privat surfe, täglich dutzende von Viren und Würmern einfangen.

Vielleicht hätten die Welt auch einfach keinen Experten von Scansafe fragen dürfen. Die verkaufen schliesslich Content-Filter an Firmen, die privates Surfen vom Arbeitsplatz aus unterbinden sollen. Da könnte es leicht sein, dass die ein bisschen zu grosszügig schätzen. Vor 6 Wochen hat sich die Firma recht öffentlichkeitswirksam ins Gespräch gebracht, als sie verkündete, dass 80% aller Blogs unflätige Inhalte aufweisen und dass "There were as many blogs with the 'F-word' as the word 'China'". Fuck, wer hätte das gedacht...