Friday, 23. November 2007Sondermünze Angkor Wat
Auf den ersten Blick dachte ich, es gäbe eine neue Sondermünze mit Angkor Wat als Motiv.
Auf den zweiten Blick wars dann aber doch die Gedenkmünze für 2007 mit dem Schweriner Schloss. Monday, 19. November 2007Informationsfreiheit
Gute Nachricht für Bayern. In unserer Verfassung ist das Internet bei der Meinungsfreiheit schon drin. Zumindest ist es nicht ausgeschlossen:
Artikel 110 Zusammen mit dem Grundgesetz sollte damit eigentlich alles gesagt sein: Artikel 5 Die Meinungsfreiheit inklusive "oder in sonstiger Weise" steht so übrigens wörtlich auch schon in der Weimarer Verfassung von 1919. Warum die Mütter und Väter des Grundgesetz stattdessen eine abgeschlossene Liste der Äusserungsmöglichkeiten gewählt haben, habe ich nicht rausgefunden. Aber "Druck" haben sie auch rausgelassen. Vermutlich haben sie einfach gedacht, es wäre egal, ob die Schrift und das Bild auf Papier, Steintafeln oder auf Monitoren sichtbar werden. Vielleicht fanden sie die Formulierung auch zu altmodisch, die Unterscheidung "Freiheit, Dinge zu sagen und zu schreiben" und "Freiheit, Dinge in Druckerzeugnissen zu verbreiten" erinnerte sie vielleicht zu sehr an die Vorzensur der Presse in längst vergangenen Zeiten. Bisher hat das auch keinen gross gestört. "Fernsehen" ist ja auch nicht explizit erwähnt und trotzdem hält jeder einen Fernsehjournalisten für einen Angehörigen der Presse. Und bei der Behauptung der GEZ, Internet sei irgendwie so eine Art Rundfunk gabs auch keinen Aufschrei, dass dort Verfassungsfeinde am Werk seien. Die SPD, auf der Suche nach Möglichkeiten, die Internetnutzer mal ein bisschen zu knuddeln findet aber schon, dass man da endlich was machen muss. Und deshalb muss dringend das Internet in die Verfassung. Bei einigen Stellen des Artikels in der Welt hab ich den Eindruck, Wiefelspütz, Zypries und Genossen reden garnicht von Meinungsfreiheit und Rezipientenfreiheit sondern von irgendeiner Form von überwachungsfreier Kommunikation, gar von Informationeller Selbstbestimmung, z.B. hier: "Bei Einkäufen im Internet, beim Surfen auf der Suche nach Informationen, muss er im Grundsatz nicht mehr fürchten, dass der Staat ihm über die Schultern blickt." Aber dieser Eindruck wäre ja völlig absurd bei den Befürwortern der Vorratsdatenspeicherung. Das wäre ja reine Stimmungsmache um sich bei den internetaffinen Wählern anzubiedern und um sich ein bisschen von der Union abzuheben. Die Welt setzt unter jeden Artikel eine Suchfunktion mit den Schlagworten zum anklicken. Ich weiss nicht, wo die ihre bezahlten Links herhaben, aber die Suchmaschine assoziiert anscheinend ähnlich wie ich. Zu "Informationsfreiheit" kommt das da: Thursday, 15. November 2007kein Empfänger
Alle schreiben ihre Abgeordneten an, um ihren Unmut über die Vorratsdatenspeicherung auszudrücken, nur ich hab keinen rechten Adressaten. Ich halte zwar nicht viel von solchen Briefen, weil ich eigentlich nur erwarte, dass dann irgendeine Sekretärin ihre Textbausteine zusammenschiebt um mir zu antworten. Aber selbst wenn ich wollte, ich wüsste nicht, wohin.
Die beiden Leute von den Grünen und der FDP, (Toni Hofreiter und Martin Zeil) die dagegen gestimmt haben, muss ich ja nicht schimpfen. Georg Fahrenschon von der CSU hat im Wahlkreis das letzte Mal gewonnen, ist aber inzwischen Staatssekretär in München und sitzt deshalb nicht mehr im Parlament. Seine Ersatzfrau, die nun schon zum dritten Mal in den Bundestag nachrücken darf, kommt aus Würzburg und ist nicht zuständig. Den SPD-Abgeordneten meines Wahlkreises brauche ich auch nicht anzuschreiben. Otto Schily dürfte bei diesem Thema völlig resistent gegen widrige Meinungen seiner Wähler sein.
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